Die beiden Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Frank Boss und Jochen Klenner setzen sich für eine bessere Unterstützung für Künstler durch das Soforthilfe-Programm von Bund und Ländern ein. Viele Betroffene können bisher diese Hilfen nicht beantragen, weil sie die Förderbedingungen nicht erfüllen, bedauern die beiden Abgeordneten.
„Das Kapital vieler Mönchengladbacher Künstler und Kulturschaffenden ist die eigene Kreativität. Es gibt oft keine hohen Betriebskosten, weil die Arbeit in den Privaträumen erfolgt und kaum Sachmittel benötigt werden. Aber bei nahezu komplett weggebrochenen Einnahmen laufen alle Ausgaben weiter. Deshalb möchten wir erreichen, dass die Fördermittel auch für den Lebensunterhalt verwendet werden dürfen“, fordern die beiden Abgeordneten.

Eine große Gruppe von Soloselbstständigen werde aktuell gegenüber anderen Gruppen benachteiligt: „Diese Ungleichbehandlung ist durch nichts zu rechtfertigen und muss zügig beseitigt werden. Neben der Anpassung der Förderbedingungen könnte man auch ein Optionsmodell umsetzen, bei der die Selbstständigen entscheiden können, ob sie zur Sicherung des Lebensunterhalts die Mittel des Soforthilfeprogramms oder die Grundsicherung wählen. Wichtig ist, dass es eine bundeseinheitliche Regelung gibt, denn dies ist wie bei den anderen Förderprogrammen zunächst eine nationale Aufgabe.“

Im Landtag ist dazu jetzt ein Antrag verabschiedet worden: „Mit der breiten Zustimmung zu unserem Antrag können wir unseren Verhandlungsführern gegenüber der Bundesregierung den Rücken stärken. Wir fordern die Landesregierung dazu auf, gemeinsam mit anderen Bundesländern dafür zu sorgen, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz endlich seine Blockadehaltung zu einer solchen Regelung aufgibt.“