Einigung bei der Umsetzung des Vorschlags der "Kohlekommission"

16.01.2020

Ein Jahr nach dem Vorschlag der sogenannten `Kohlekommission` haben sich Bund und Länder auf eine 1:1 Umsetzung dieses Vorschlags geeinigt.

Das haben wir im Landtag ebenfalls immer unterstützt, weil nur so sichergestellt wird, dass berechtigte Anliegen beim `Klimaschutz` , aber auch `Energieversorgung`, `Arbeitsplätze` und `Strukturwandel` gleichzeitig und gleichwertig berücksichtigt werden.
Die Verständigung auf einen konkreten Fahrplan macht jetzt den Weg frei für die entsprechenden Gesetze für eine nachhaltige Absicherung und Finanzierung der Strukturwandel-Ideen im Rheinischen Revier.
Der Zeitplan für diese Projekte ist durch den früheren Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bereits ambitioniert – deshalb benötigen wir in der Region dringend verlässliche Zusagen, um schnell mit den konkreten Projekten beginnen zu können. Nur so ist garantiert, dass diese Ideen auch rechtzeitig ihre Wirkung für Wachstum, Struktur und Beschäftigung entfalten.
Mönchengladbach hat aus meiner persönlichen Wahrnehmung mittlerweile durch die Hochschule, die Wirtschaft und den neuen Verein Wissenscampus nun beim Thema „Strukturwandel“ Fahrt aufgenommen. Gemeinsam muss es uns nun gelingen, mit Ideen in den Bereichen Forschung, Bildung und Innovation (z.B. am Flughafen und im alten Polizeipräsidium) für nachhaltige und hochwertige Arbeitsplätze in der Stadt und der Region zu sorgen.